Hauptseite

Datenschutz-News von LTO

In einem datenschutzrechtlichen Fall: LG Bonn nennt US-Regierung "autokratisch bis faschistisch"

Weltweit gibt es durchaus scharfe Kritik an der Trump-Regierung. Nun sah sich auch ein deutsches Landgericht veranlasst, einmal zur Grundsatzkritik auszuholen – seit Snowden hätten die USA "weni…

2025-10-21 12:22:39

EuGH zum Rechtsmissbrauch bei der DSGVO: Erst Newsletter abonnieren, dann Schadensersatz verlangen

<span style="background-color:rgb(255,255,255);color:rgb(0,0,0);"><span class="block-align-center">Ein Mann aus Wien abonniert einen Newsletter, zwei Wochen später ver…

2025-09-18 13:58:00

Afghanistan-Aufnahme / Mohrenstraße / Bruce Willis Stimme geklaut: "Rechtsbruch für ein hartes Migrationsimage"

Wieso zwingt die Justiz Deutschland zur Aufnahme von Afghanen? Der Rechtsstreit um die Mohrenstraße und wann dürfen Straßen umbenannt werden? Schadensersatz wegen geklonter Bruce-Willis-Stimme? Das u…

2025-09-06 13:01:23

EuGH entscheidet über DSGVO-Ansprüche: Quirin-Bank sendet Xing-Nachricht an falsche Person

Die Quirin-Bank wollte mit dem Gehaltswunsch eines Bewerbers nicht mitgehen. Sie teilt dies über Xing mit, nur leider einem falschen Adressaten. Der Kandidat forderte Schadensersatz. Der EuGH kann nu…

2025-09-03 12:54:00

Verfahren gegen Google wegen Verstoßes gegen die DSGVO: Frau klagt wegen Verbreitung von intimen Fotos

<span style="color:rgb(0,0,0);">Kriminelle stehlen Sex-Aufnahmen eines Ehepaars. Immer wieder tauchen die Bilder im Internet auf - auch bei Google-Suchen. Inwieweit kann der Konzern d…

2025-09-02 15:27:47

Aktuelle Meldungen

Datenschutz-Nachrichten

14. Mai 2025

• Dr. Datenschutz Shortnews im Mai 2025 – KW20
• Meta beginnt KI-Training mit persönlichen Daten – wer widersprechen will, muss rasch handeln

12. Mai 2025

• Landesbeauftragte veröffentlicht Tätigkeitsbericht Datenschutz 2024

9. Mai 2025

• Meta kündigt KI-Training mit Daten europäischer Nutzer ab 27. Mai 2025 an

8. Mai 2025

• Zusatzerklärung beim AV-Vertrag fällt weg

7. Mai 2025

• EKD-Datenschutzgesetz: Neue Informationspflichten in Kraft getreten

6. Mai 2025

• Datenschutzbestimmungen bei BMW: Neue Entwicklungen im April 2025

5. Mai 2025

• Top 5 DSGVO-Bußgelder im April 2025 veröffentlicht

2. Mai 2025

• TikTok muss Strafe in Höhe von 530 Millionen Euro zahlen

1. Mai 2025

• Evaluiertes EKD-Datenschutzgesetz tritt in Kraft

30. April 2025

• Dr. Datenschutz Shortnews im April 2025 – KW18

29. April 2025

• eBay GmbH: Personenbezogene Daten sollen Künstliche Intelligenz trainieren

28. April 2025

• Datenschutz-Fiasko? – „Es besteht die Gefahr, dass das Schlimmste passiert“

27. April 2025

• Privacy Pulse: End-of-Month Global Privacy Roundup – April 2025

24. April 2025

• Mehr Befugnisse für Ermittler geplant – Sorge um Datenschutz wächst

21. April 2025

• UK: ICO verhängt Geldstrafe gegen DPP Law Ltd wegen Datenschutzverstößen nach Cyberangriff

19. April 2025

• Datenschützer fürchtet unter Schwarz-Rot massive Eingriffe

16. April 2025

• Meta beginnt KI-Training mit persönlichen Daten – wer widersprechen will, muss rasch handeln

14. April 2025

• EDPB adoptiert Leitlinien zur Verarbeitung personenbezogener Daten über Blockchains

10. April 2025

• BfDI stellt 33. Tätigkeitsbericht vor

8. April 2025

• DOJ bestätigt Inkrafttreten der globalen Datenübertragungsregel am 8. April 2025
• DOJ Data Transaction Rule Taking Effect on April 8, 2025 :

2. April 2025

• Datenschutz-Bußgelder: Das sind die Top 5 im März 2025

1. April 2025

• Data and Cyber Insider - April 2025

28. März 2025

• Datenschutz-Fiasko? – „Es besteht die Gefahr, dass das Schlimmste passiert"

27. März 2025

• Pressemitteilung der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder: Koalitionspläne zum Datenschutz bringen Nachteile für die regionale Wirtschaft und die Menschen vor Ort

25. März 2025

• Neuer Bericht zum Datenschutz in Sachsen

19. März 2025

• Dr. Datenschutz Shortnews im März 2025 – KW 12

14. März 2025

• Aufsichtsstruktur für die Durchsetzung des Data Act in Deutschland ist verfassungs- und europarechtswidrig

12. März 2025

• Gastzugang im Onlinehandel: HmbBfDI setzt Verbesserungen durch, OLG Hamburg bestätigt Ausnahmen

7. März 2025

• Safer Internet Day 2025: Landesbeauftragter für den Datenschutz besucht Schulen in Niedersachsen

04. März 2025

• Datenschutz bedroht viele Wetter-Webcams in Österreich

Ältere Meldungen

Datenschutzberichte

• Datenschutzbericht 2006 - 2015 (Historie vor der Übernahme des Amtes)
• Datenschutzbericht 2016 (folgen nach und nach)
• Datenschutzbericht 2017
• Datenschutzbericht 2018
• Datenschutzbericht 2019
• Datenschutzbericht 2020
• Datenschutzbericht 2021
• Datenschutzbericht 2022
• Datenschutzbericht 2023

Lexikon der Fachbegriffe

Auftragsverarbeitung	Datenschutzfolgenabschätzung	Meldung an die Aufsichtsbehörde	Personenbezogene Daten
Beschäftigtendatenschutz	Datenschutzerklärung	Räumlicher Anwendungsbereich	Übermittlung
Besondere Kategorien personenbezogener Daten	Einwilligung	Rechtmäßigkeit	Verarbeitung
Betroffenenrechte	Europäische Datenschutzgrundverordnung	Sachlicher Anwendungsbereich	Verarbeitungsverzeichnis
Datenschutzbeauftragte	Grundsätze der Verarbeitung	Videoüberwachung	Zweckänderung

Prüfschema

• Geben Sie dem Fall ein eindeutiges Aktenzeichen und einen eindeutigen Titel.
• Beschreiben Sie den Sachverhalt (ohne personenbezogene Daten zu erfassen, da dies selbst ein Datenschutzfall sein könnte).
• Prüfen Sie dann die folgenden Verhältnisse:

1. Fand der Sachverhalt nach dem 28.05.2018, 0:00 Uhr statt?
2. Sind personenbezogene Daten betroffen? Wenn ja, welcher Art?
3. Werden diese Daten verarbeitet und brauchen Sie eine Datenschutzerklärung!
4. Ist die EU-DSGVO räumlich anwendbar?
5. Besteht eine Rechtsgrundlage oder müssen Sie eine Einwilligung einholen?
6. Werden besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet?
7. Besteht eine legale Auftragsverarbeitung, sind alle Betroffenenrechte gewährleistet?
8. Muss ein Verarbeitungsverzeichnis durch Verantwortliche erstellt werden?
9. Müssen Datenschutzbeauftragte benannt werden?
10. Muss eine Datenschutzfolgenabschätzung abgegeben werden?
11. Sind geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen worden?

• Eventuell muss eine Meldung an die Aufsichtsbehörde erfolgen.
• Es droht u. U. ein Bußgeld.
• Es besteht möglicherweise ein Anspruch auf Schadensersatz.

Sonstiges

• KURT - Programm zur Prüfung der Korruptionsvorbeugung (Version 21.07.2020)
• EUGEN - Programm zur Prüfung von Datenschutzfällen (Version 24.06.2020)
• Pizza 2000 - Einfaches Programm für Lieferdienste (Version 14.08.2020, Freizeitspaß)
• Programmieren in Pascal: Zahlenraten (Version 21.12.2021, Formatübung)
• Programmieren in Pascal: KURT (Korruptionsschutz)
• Turbo-Pascal® online
• Apple® Pascal online
• Quick Pascal
• Pascal online programmieren
• Programmieren in C (Version 01.02.2024, Formatübung)
• Tabellenkalkulationen: Grundlagen
• QBasic Online
• Commodore 64 online
• COBOL Online
• MSX Computer
• TRS-80
• Schneider CPC 6128