Prüfschema (KI)

1. . Zeitliche Anwendbarkeit
   1. . Sachverhalte bis 27.05.2018, 24:00 Uhr
   2. . Sachverhalte ab 28.05.2018, 0:00 Uhr
   3. . Sachverhalte, die erst später bekannt werden
2. . Räumliche Anwendbarkeit
   1. . Niederlassungsprinzip
   2. . Marktortprinzip
   3. . Völkerrechtsprinzip
3. . Sachliche Anwendbarkeit
   1. . Daten + Kategorie = Information
   2. . Personenbezogene Daten
   3. . Verarbeitung personenbezogener Daten
4. . Rechtsgrundlage
   1. . Informierte Einwilligung
   2. . Materielles Gesetz
   3. . Vertrag und Verpflichtung
   4. . Öffentliche Gewalt (Sonderrechte, Zwangsbefugnisse, Überordnung)
   5. . Interessen (lebenswichtig, öffentlich (Gemeinwohl, Sicherheit, Gleichberechtigung), berechtigt, dabei immer Legitimität, Erforderlichkeit, Abwägung)
5. . Bedingungen für die Verarbeitung
   1. . "Innere" Grundsätze der Verarbeitung (Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Zweckbindung, Integrität, Minimierung)
   2. . "Äußere" Grundsätze der Verarbeitung (Speicherbegrenztheit, Transparenz, Vertraulichkeit, Treu und Glauben)
   3. . Technische und organisatorische Maßnahmen
6. . Besondere Kategorien personenbezogener Daten
   1. . Definition
   2. . Weitere Anforderungen an die Einwilligung
   3. . Weitere Bedingungen für die Verarbeitung
7. . Rechte der Betroffenen
   1. . "Deskriptive" Rechte (Information, Auskunft)
   2. . "Konstruktive" Rechte (Berichtigung, Übertragbarkeit, Automatisierte Entscheidungen)
   3. . "Destruktive" Rechte (Einschränkung, Widerspruch, Löschung)
8. . Verantwortliche
   1. . Definition
   2. . Einzeln Verantwortliche
   3. . Gemeinsam Verantwortliche
9. . Auftragsverarbeitung
   1. . Abgrenzung zu gemeinsam Verantwortlichen
   2. . Auswahl der Auftragnehmer
   3. . Inhalt des Auftragsverarbeitungsvertrages
10. . Datenschutzbeauftragte
    1. . Eignung
    2. . Benennung
    3. . Absetzung
11. . Dokumentationen
    1. . Datenschutzerklärung
    2. . Verarbeitungsverzeichnis
    3. . Datenschutzfolgenabschätzung
12. . Aufsicht, Beschwerde, Klage
    1. . Aufsichtsbehörden
    2. . Beschwerdeverfahren
    3. . Klageweg, Bußgeld, Schadensersatz