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Zur Einführung: Was ist Datenschutz?

Datenschutz-News von LTO

In einem datenschutzrechtlichen Fall: LG Bonn nennt US-Regierung "autokratisch bis faschistisch"
Weltweit gibt es durchaus scharfe Kritik an der Trump-Regierung. Nun sah sich auch ein deutsches Landgericht veranlasst, einmal zur Grundsatzkritik auszuholen – seit Snowden hätten die USA "weni…
2025-10-21 12:22:39
EuGH zum Rechtsmissbrauch bei der DSGVO: Erst Newsletter abonnieren, dann Schadensersatz verlangen
<span style="background-color:rgb(255,255,255);color:rgb(0,0,0);"><span class="block-align-center">Ein Mann aus Wien abonniert einen Newsletter, zwei Wochen später ver…
2025-09-18 13:58:00
Afghanistan-Aufnahme / Mohrenstraße / Bruce Willis Stimme geklaut: "Rechtsbruch für ein hartes Migrationsimage"
Wieso zwingt die Justiz Deutschland zur Aufnahme von Afghanen? Der Rechtsstreit um die Mohrenstraße und wann dürfen Straßen umbenannt werden? Schadensersatz wegen geklonter Bruce-Willis-Stimme? Das u…
2025-09-06 13:01:23
EuGH entscheidet über DSGVO-Ansprüche: Quirin-Bank sendet Xing-Nachricht an falsche Person
Die Quirin-Bank wollte mit dem Gehaltswunsch eines Bewerbers nicht mitgehen. Sie teilt dies über Xing mit, nur leider einem falschen Adressaten. Der Kandidat forderte Schadensersatz. Der EuGH kann nu…
2025-09-03 12:54:00
Verfahren gegen Google wegen Verstoßes gegen die DSGVO: Frau klagt wegen Verbreitung von intimen Fotos
<span style="color:rgb(0,0,0);">Kriminelle stehlen Sex-Aufnahmen eines Ehepaars. Immer wieder tauchen die Bilder im Internet auf - auch bei Google-Suchen. Inwieweit kann der Konzern d…
2025-09-02 15:27:47

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Lexikon der Fachbegriffe

Auftragsverarbeitung Datenschutzfolgenabschätzung Meldung an die Aufsichtsbehörde Personenbezogene Daten
Beschäftigtendatenschutz Datenschutzerklärung Räumlicher Anwendungsbereich Übermittlung
Besondere Kategorien personenbezogener Daten Einwilligung Rechtmäßigkeit Verarbeitung
Betroffenenrechte Europäische Datenschutzgrundverordnung Sachlicher Anwendungsbereich Verarbeitungsverzeichnis
Datenschutzbeauftragte Grundsätze der Verarbeitung Videoüberwachung Zweckänderung

Prüfschema

  • Geben Sie dem Fall ein eindeutiges Aktenzeichen und einen eindeutigen Titel.
  • Beschreiben Sie den Sachverhalt (ohne personenbezogene Daten zu erfassen, da dies selbst ein Datenschutzfall sein könnte).
  • Prüfen Sie dann die folgenden Verhältnisse:
  1. Fand der Sachverhalt nach dem 28.05.2018, 0:00 Uhr statt?
  2. Sind personenbezogene Daten betroffen? Wenn ja, welcher Art?
  3. Werden diese Daten verarbeitet und brauchen Sie eine Datenschutzerklärung!
  4. Ist die EU-DSGVO räumlich anwendbar?
  5. Besteht eine Rechtsgrundlage oder müssen Sie eine Einwilligung einholen?
  6. Werden besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet?
  7. Besteht eine legale Auftragsverarbeitung, sind alle Betroffenenrechte gewährleistet?
  8. Muss ein Verarbeitungsverzeichnis durch Verantwortliche erstellt werden?
  9. Müssen Datenschutzbeauftragte benannt werden?
  10. Muss eine Datenschutzfolgenabschätzung abgegeben werden?
  11. Sind geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen worden?

Sonstiges

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